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Rechtsgrundlagen des Mess- und Eichwesens

Eich-Zulassungsverordnung, BGBl. Nr. 785/1992 idgF

Diese Verordnung legt die Arten der innerstaatlichen Zulassung sowie der EWG-Bauartzulassung von Messgeräten oder Messgeräteteilen zur Eichung, den Antrag auf Zulassung, das Zulassungsverfahren, den Zulassungsbescheid, Bestimmungen für die Zeit der Wirksamkeit der Zulassung, die Aufhebung und das Erlöschen der Zulassung und die innerstaatlichen sowie die EWG-Zulassungsbezeichnungen und -Eichstempel fest.

Diese Verordnung gilt für Zulassungen zur Eichung, für die eine Konformitätsbewertung gemäß der Verordnung zur Festlegung von Konformitätsfeststellungsverfahren betreffend Nichtselbsttätige Waagen, BGBl. Nr. 751/1994, oder der Messgeräteverordnung, BGBl. II Nr. 31/2016, nicht vorgesehen ist.

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